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Der Praktische Umgang mit Konflikten am Bau – Behinderungen – Teil 1

Viele Konflikte am Bau werden durch unvorhergesehene Behinderungen oder Situationen hervorgerufen, die den geplanten und kalkulierten Bauablauf mehr oder weniger stark beeinträchtigen. Problematisch ist hierbei insbesondere, dass solche Störungen oder Behinderungen dazu führen können, dass verbindliche Termine nicht eingehalten werden können, neue kostenträchtige Dispositionen getroffen und unter Umständen weiteres Personal und Gerätschaften auf die Baustelle geschafft werden müssen.

Beispiele für derartige Behinderungen sind u.a.

  • Verspätete Übergabe von Plänen
  • Geänderte oder zusätzliche Leistungen
  • Massenmehrungen
  • Fehlende Vorleistungen anderer Vorunternehmer
  • Schlechte Witterungsbedingungen
  • usw.

Die Folge

Solche Behinderungen können Ansprüche des Auftragnehmers auf Schadensersatz, zusätzliche Vergütung und Fristverlängerung begründen. Hier entfacht oftmals ein Rechtsstreit, etwa dann, wenn sich keiner für die Behinderungen und die damit entstandenen Zusatzkosten verantwortlich sieht und Vergütungen einbehalten werden. Oft ist es dann notwendig, die Streitpunkte in einem gerichtlichen Verfahren klären zu lassen, um seine Ansprüche durchsetzen können – und das oftmals erst Monate später.

Wie bereite ich mich vor?

Um seine Ansprüche erfolgreich durchsetzen zu können ist es notwendig, den Grundstein hierfür bereits während der Bauarbeiten zu legen. So aufwändig und lästig die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen auch klingen, sie sind aus juristischer Sicht unverzichtbar. Die Erfahrung hat zudem gelehrt, dass es einfacher ist, solche Störungen von Beginn an zu dokumentieren, als sie im Nachhinein für ein Gerichtsverfahren aufzubereiten. Zumeist wird bis dahin eine lange Zeit vergangen sein und es ist nur schwer möglich, die gesamten Vorkommnisse so, wie es die Rechtsprechung erfordert, im Nachhinein aufzubereiten.

Von herausragender Wichtigkeit ist es daher im Falle von Bauablaufstörungen, diese entsprechend zu dokumentieren. Denn nur so kann der Bauunternehmer belegen, dass die Verzögerung nicht auf eigener Nachlässigkeit beruht und eine gesicherte Beweisgrundlage schaffen, um in einem möglicherweise nachfolgenden Rechtsstreit

  • entweder die Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen der Verzögerungen abzuwehren, oder auch
  • eigene Ansprüche durchzusetzen.

Behinderungsanzeige, nützlich aber auch notwendig

Ausgangspunkt für die Dokumentation der Bauablaufstörung ist die Behinderungs-anzeige gem. § 6 Abs. 1 VOB/B. Dort heißt es:

Glaubt sich der Auftragnehmer in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert, so hat er es dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so hat er nur dann Anspruch auf Berücksichtigung der hindernden Umstände, wenn dem Auftraggeber offenkundig die Tatsache und deren hindernde Wirkung bekannt waren.“

Der Bauunternehmer hat dem Auftraggeber also unverzüglich – schriftlich – mitzuteilen, wenn er sich in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert sieht und absehen kann, dass er die vereinbarten vertraglichen Ausführungsfristen, bzw. – termine nicht wird einhalten können. Nur hierdurch kann er eine entsprechende Verlängerung der Ausführungsfristen erreichen und mögliche Schadensersatzansprüche durchsetzen.

Hinzukommt, dass sich der Bauunternehmer selbst schadensersatzpflichtig machen kann, wenn er eine solche Anzeige unterlässt, und das wäre mehr als ärgerlich. Die Behinderungsanzeige dient also nicht nur seinem eigenem Schutz, sondern auch dem des Auftraggebers, woraus ich an anderer Stelle noch zurückkommen werde.

Mehr zum Thema Behinderungsanzeige nebst Formulierungsbeispiel, zeige ich im nächsten Teil: Behinderungen am Bau Teil 2.

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15.01.2019 | Bau- und Architektenrecht